Arbeits- und Tarifrecht

Der Einzelarbeitsvertrag (Individualvertrag)

Inhalt und Form des Arbeitsvertrages

  • Name und Anschrift der Vertragsparteien
  • Zeitpunkt und Beginn der Tätigkeit
  • Arbeitsort
  • Tätigkeitsbeschreibung in kurzer Form
  • Zusammensetzung und Höhe des Arbeitsentgelts
  • Vereinbarte Arbeitszeit
  • Urlaubsdauer
  • Kündigungsfristen
  • Hinweis auf anwendbare Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen

Pflichten des Arbeitnehmer

  • Arbeitspflicht
  • Schweigepflicht
  • Wettbewerbsverbot
  • Treuepflicht

Pflichten des Arbeitgebers

  • Entgeldpflicht
  • Fürsorgepflicht
    • die Gesundheit des Arbeitnehmers geschützt wird,
    • der Arbeitnehmer bei den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung angemeldet wird und die entsprechenden Beträge geleistet werden,
    • die zum Schatz der Arbeitnehmer erlassenen Gesetze und Verordnungen eingehalten werden,
    • bestimmte Arbeitnehmergruppen (Schwangere, Behinderte, Ausländer, Auszubildende) den nötigen Schutz erhalten,
    • der Gleichbehandlungsgrundsatz (Gleichbehandlung von Männern und Frauen am Arbeitsplatz) eingehalten wird,
    • personenbezogene Daten geschützt werden.
  • Urlaubsgewährung Pflicht
  • Zeugnispflicht

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Möglichkeiten der Lohnfindung

Die Suche unter den zahlreichen Gesetzen und Reglungen nach dem für den
jeweiligen Einzelfall Richtigen erfolgt nach zwei Grundsätzen:


Grundsatz der Spontanität


Die speziellere Norm hat vor der allgemeinen Norm Vorrang.

Arbeitszeitordnung: 30 Minuten Pause (allgemeines Gesetz)
Jugendarbeitsschutz: 60 Minuten Pause (spezielles Gesetz)


Günstigkeitsprinzip


Die günstigere Norm hat bei nachgiebigen Vorschriften (= Mindestvorschriften)
Vorrang.

Einzelvertragliche Regelungen erfolgen immer zugunsten des Arbeitnehmers.

Bundesurlaubsgesetz: 18 Werktage Urlaub
Tarifvertrag: 30 Arbeitstage Urlaub

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Günstigkeitsprinzip

  Gesetz Tarifvertrag Betriebsvereinbarung Arbeitsvertrag
Geltungs
bereich
Bundesrepublik
Deutschland
die Branche
einer Region
einen einzelnen
Betrieb
ein einzelnes
Arbeitsverh.
Verhand
lungs
partner
Franktionen der
Parlamente von
Bund und Länder
AG-Verband
bzw. AG und
Gewerkschaften
AG und
Betriebsrat
AG und AN
Beispiele • Entgelt
fortzahlung im
Krankheitsfall
• Arbeitsplatz
schutz
• Höhe des
Entgelts
• max. wöchentl.
Arbeitszeit
• Urlaubs
anspruch
• Beginn/Ende
der täglichen
Arbeitszeit
• Pausen
regelung
• Lage des
Urlaubs
• auszuführende
Tätigkeit
• Höhe des
Entgelts

 

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